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Ich bin Rheinland-Pfälzerin.
Hier bin ich großgeworden – hier bin ich zuhause.
1961 Geboren und aufgewachsen bin ich in Neustadt an der Weinstraße. Mein Vater war Schulleiter, meine Mutter Erzieherin. Ich habe einen älteren Bruder und eine jüngere Schwester.

1977 Mit 16 war ich als Austauschschülerin in Kalifornien, USA. Mit meiner Gastfamilie von damals habe ich bis heute Kontakt.

1990 Abschluss meines Jurastudiums mit Prädikatsexamen. Während meines Studiums habe ich mich bei Amnesty International engagiert und gemeinsam mit Freundinnen das Mädchenhaus FemMa in Mainz gegründet, das es bis heute gibt.

1991 Nach meinem abgeschlossenen Studium wurde ich zur Staatsanwältin in Bad Kreuznach ernannt.

2004 Der schönste Tag in meinem Leben: Ich heiratete meinen Mann Klaus Jensen. Zusammen leben wir im „Schammatdorf“ in Trier. Hier wohnen Menschen mit und ohne Behinderungen, Ältere und Jüngere in einer gemein-
schaftlichen Nachbarschaft zusammen und unterstützen sich gegenseitig.
1995 Wahl zur Bürgermeisterin von Bad Kreuznach, Eintritt in die SPD.

1997 Dezernentin für Soziales, Jugend und Wohnen in Mainz.

2002–2013 Als Ministerin für Arbeit, Soziales, Familie, Gesundheit (ab 2006: und Frauen; ab 2011: für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie) in Mainz habe ich viele Projekte vorangebracht, die bis heute bundesweite Vorbilder sind. Dazu gehören unter anderem die Pflegestützpunkte, gemeinschaftliche Wohnprojekte, der Landesmindestlohn, die bundesweit erste Pflegekammer und das Kinderschutzgesetz.

2005–2013 Vorsitzende der SPD Trier.

2006 Gewinn des Direktmandats in Trier bei der Landtagswahl 2006 mit 45,5 Prozent der Erststimmen.

2011 & 2016 Erneuter Gewinn des Direktmandats in Trier bei der Landtagswahl mit 40,6 Prozent (2016: 49,6 Prozent) der Erststimmen.
2013 Der 16. Januar 2013 wird mir auf ewig in Erinnerung bleiben – an diesem Tag, hat mich der rheinland-pfälzische Landtag zur Ministerpräsidentin gewählt. Für mich war das eine große Chance und ein Geschenk.

2016 Nach der erfolgreichen Landtagswahl wurde ich am 18. Mai 2016 erneut durch den Landtag gewählt und als Ministerpräsidentin vereidigt. Als Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz möchte ich die Zukunft unseres schönen Landes weiterhin gemeinsam mit den Menschen gestalten.
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Allen Menschen die gleichen Chancen zu einem freien und selbstbestimmten Leben ermöglichen – das ist der zentrale Antrieb für meine politische Arbeit. Ich stehe für eine offene Gesellschaft, die Chancengleichheit ermöglicht.
Der Ausgleich zwischen Alt und Jung, Stadt und Land, Reich und Arm, Männern und Frauen ist zentral für ein gutes Zusammenleben in einer gerechten Gesellschaft. Es darf für die Teilhabe keinen Unterschied machen, wo man herkommt, wie man aussieht oder wen man liebt.

Der gerechte Ausgleich gelingt nur, wenn man mit den Menschen zusammenarbeitet, ihre verschiedenen Perspektiven ernst nimmt und schließlich Entscheidungen trifft – verantwortungsvoll und mit einer klaren Haltung. Haltung bedeutet für mich: Wissen, wo ich stehe und was ich erreichen will.

Ich will das Amt der Ministerpräsidentin auch weiterhin dazu nutzen, gemeinsam mit den Bürgern und Bürgerinnen ein sozial gerechtes, wirtschaftlich starkes und ökologisch nachhaltiges Rheinland-Pfalz zu gestalten.
Als Ministerpräsidentin weiß ich, wie wichtig eine starke Wirtschaft für unser Land ist. Wir können stolz sein auf unsere Bilanz: Die Beschäftigung ist in den letzten Jahren stark gewachsen und die Arbeitslosigkeit ist niedriger als in fast allen anderen Bundesländern. Für mich steht fest: gute Arbeitsplätze gibt es nur, wenn die Beschäftigten mitbestimmen können – deswegen setze ich mich für starke Gewerkschaften und Betriebsräte ein.

Wir unterstützen unsere Wirtschaft in der aktuellen Krise und sichern mit dem Kurzarbeitergeld und Förderprogrammen für Unternehmen aktiv Arbeitsplätze. Und die von uns geförderte Batteriezellenfabrik in Kaiserslautern zeigt, dass wir die Rahmenbedingungen für die sozial-ökologische Wende schaffen und dafür sorgen, dass wir auch in Zukunft eine wirtschaftlich erfolgreiche Region mit sicheren Arbeitsplätzen sind.
Ich arbeite dafür, dass alle Kinder in Rheinland-Pfalz die gleichen Chancen haben. Viel haben wir schon erreicht: von der Kita bis zur Hochschule ist unsere Bildung gebührenfrei und nirgendwo hängt der Bildungserfolg eines Kindes so wenig vom Geldbeutel der Eltern ab, wie bei uns in Rheinland-Pfalz. Wir haben die kleinsten Grundschulklassen in ganz Deutschland und alle Lehrerstellen sind besetzt – darauf bin ich stolz!

Wir investieren weiter, damit der Unterricht in Rheinland-Pfalz zeitgemäß ist und bauen die Ganztagsschulen noch weiter aus. So ermöglichen wir eine gute Vereinbarkeit von Familie und Beruf für die Eltern und eine bestmögliche Betreuung für unsere Kinder. Wir sorgen dafür, dass Rheinland-Pfalz bei Aufstiegschancen weiter Spitze bleibt. 25 Prozent unseres Landeshaushalts fließt in diesen Bereich, denn wir sind überzeugt: Bildung ist die beste Investition!
Wir haben in den letzten Jahren mit der Landarzt-Offensive und der Steigerung der Medizin-Studienplätze wichtige Schritte gemacht, um auch in Zukunft eine gute Gesundheitsversorgung in Rheinland-Pfalz zu sichern. Mit unserem Programm „Gesundheit und Pflege 2020“ fördern wir innovative Projekte, die einen Beitrag für eine gute Versorgung leisten.

Auch bei unseren Krankenhäusern stellen wir eine wohnortnahe Versorgung sicher und unterstützen diese mit erheblichen Investitionen. Mit unserem Projekt GemeindeschwesterPlus unterstützen wir hochbetagte Menschen, die noch keine Pflege brauchen, in ihrer Wohn- und Lebenssituation. Und mit der „Fachkräfte- und Qualifizierungsinitiative 2.0“, 135 Pflegestützpunkten im ganzen Land und dem Aufbau von Wohn-Pflege-Gemeinschaften sorgen wir für eine gute Pflegestruktur in ganz Rheinland-Pfalz.
Der Klimawandel ist die zentrale Herausforderung unserer Zeit. Ich bin stolz, dass wir in Rheinland-Pfalz innovative Wege für einen konsequenten Umwelt- und Klimaschutz gehen. Als eines der ersten Bundesländer haben wir unter meiner Führung 2014 den Klimaschutz im Gesetz verankert. Unser Klimaschutzziel – eine Reduktion der Treibhausgasemissionen um 40 Prozent bis 2020 – erreichen wir. Schon heute stammt jede zweite Kilowattstunde Strom aus erneuerbaren Energien.

Wir wollen unsere Anstrengungen für wirksamen Klimaschutz in den nächsten Jahren erheblich verstärken, den Ausbau von Windkraft und Solarenergie beschleunigen und die Produktion von grünem Wasserstoff vorantreiben. Mit hohen Investitionen in Bus und Bahn – auch in alternative Antriebstechnologien – und in eine flächendeckende Ladeinfrastruktur für E-Mobilität leiten wir außerdem die notwendige Mobilitätswende ein.
Rheinland-Pfalz ist geprägt von kleinen Dörfern, von ländlichen Räumen und wenigen Ballungsgebieten. Ich kenne die Vorteile, die mit einem Leben auf dem Land verbunden sind: der soziale Zusammenhalt oder die wunderbare Natur. Ich kenne auch die Herausforderungen: Den demografischen Wandel, der dafür sorgt, dass unsere Gesellschaft älter wird. Und dass wir eine wohnortnahe medizinische Versorgung und eine gut ausgebaute Infrastruktur – egal ob nun Straßen oder ÖPNV, Internet oder Mobilfunk – für eine hohe Lebensqualität vor Ort brauchen.

Ich habe seit dem Beginn meiner Amtszeit alle wichtigen Entscheidungen im Schulterschluss mit den Kommunen getroffen und dafür gesorgt, dass wir inzwischen mehr als ein Drittel unseres Landeshaushalts in unsere Kommunen investieren.
Ein starker, nachhaltiger und zuverlässiger ÖPNV ist mir wichtig, damit die Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen mobil zwischen Stadt und Land bleiben können.

Im Bundesländervergleich der „Allianz pro Schiene“ zur Mobilität liegt Rheinland-Pfalz auf Platz 3 und ist Vorreiter beim Thema Nachhaltige Mobilität.

Ich bin stolz darauf, dass wir beim Ausbau des schnellen Internets gut vorankommen. Kein anderes Bundesland hat hier so große Fortschritte gemacht wie Rheinland-Pfalz!
Als Sozialdemokratin möchte ich, dass es mehr Wohnraum gibt, den sich die Menschen auch leisten können. Auch für Bürger und Bürgerinnen mit wenig Geld müssen in der Stadt und auf dem Land mehr bezahlbare Wohnungen vorhanden sein.

Dafür gibt es viele gute Lösungen, wie zum Beispiel die Kreiswohnungsbaugesellschaften oder die Wohnungsbaugenossenschaften. Sie sind besonders nachhaltig und tragen dazu bei, dass mehr sozialer Wohnraum geschaffen wird. Darüber hinaus fördern wir jedes Jahr mehr als 3.000 bezahlbare Wohnungen. Familien unterstützen wir beim Erwerb ihres Eigenheims. Das stärkt den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft.
Ich bin Feministin. Für mich ist es ein zentrales politisches Ziel, dass Männer und Frauen in allen Lebensbereichen tatsächlich gleichberechtigt sind. Ein entscheidendes Element ist eine gute und verlässliche Kinderbetreuung. Hier stehen wir als Land bereits sehr gut da und gehen mit dem neuen Kita-Zukunftsgesetz den nächsten Schritt, mit massiven Investitionen in gut ausgebildetes Personal und den weiteren Ausbau unserer Kitas und Ganztagsschulen.

In unserem Land gibt es null Toleranz bei Gewalt gegen Frauen, deswegen bauen wir Frauenhäuser und andere Anlaufstellen für Frauen, die Gewalt erfahren haben, aus. Auf Bundesebene setze ich mich für eine höhere Tarifbindung in sozialen Berufen und eine Frauenquote in Vorständen ein.
Ich trete für eine offene, bunte, soziale und freie Gesellschaft ein, in der jeder Mensch einen Platz hat – egal woher er kommt, wen er liebt und welches Geschlecht er hat. Zusammenhalt ist die einzige Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit.

Wie gut wir in Rheinland-Pfalz zusammenhalten, sieht man daran, dass sich hier fast die Hälfte aller Menschen ehrenamtlich in Vereinen, Verbänden oder anderen Institutionen engagiert. Dafür möchte ich Danke sagen!

Rheinland-Pfalz ist das Ehrenamtsland Nummer Eins. Das unterstützen wir nach Kräften, indem wir unter anderem die Arbeit der Ehrenamtsagenturen fördern und mit der Ehrenamtskarte freiwilliges Engagement anerkennen.
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Digitaler Abend vor der Landesvertreterversammlung
Freitag | 4. Dezember 2020
Halle 45 | Hauptstraße 17-19, 55120 Mainz
(nur online)

Landesvertreterversammlung der SPD Rheinland-Pfalz
Samstag | 5. Dezember 2020
Halle 45 | Hauptstraße 17-19, 55120 Mainz
(für Gäste nur online)

Landesparteitag der SPD Rheinland-Pfalz zur
Verabschiedung des Regierungsprogramms

Samstag | 23. Januar 2021
voraussichtlich in Mainz
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