Meine Ziele
✓ Entwicklungszentrum für Wasserstofftechnologie gründen
✓ Innovative und nachhaltige Start-Ups unterstützen
✓ Führung bei Biomedizin und Biotechnologie übernehmen
✓ Unternehmen bei der Digitalisierung unterstützen
✓ Betriebsräte und Gewerkschaften stärken
✓ Für einen Mindestlohn von mindestens 12 Euro kämpfen
Egal ob in der Stadt oder auf dem Land – alle Menschen sollen die beste medizinische Versorgung erhalten. Unser Gesundheitssystem ist robust und krisenfest: Wir haben mehr Medizinstudienplätze in den Regionen, die Landarztquote und die Gemeindeschwester Plus geschaffen. In den nächsten Jahren sollen im ganzen Land Gesundheitsnetzwerke entstehen, in denen Krankenhäuser, Ärzte und andere medizinische Akteure Hand in Hand arbeiten.
Meine Ziele
✓ Gesundheitsnetzwerke in ganz Rheinland-Pfalz etablieren
✓ Für mehr ÄrztInnen sorgen – mit Landarztquote und mehr Studienplätzen
✓ Gemeindeschwester Plus flächendeckend realisieren
✓ Für einen Flächentarifvertrag in der Pflege kämpfen
✓ Für einen Deckel von Pflegekosten kämpfen
Wir tun alles dafür, dass jedes Kind in Rheinland-Pfalz die gleichen Chancen hat, egal wie viel die Eltern verdienen. Deshalb bleibt Bildung bei uns gebührenfrei – von der Kita bis zur Hochschule. Mit starken Schulen: Bundesweit haben wir die kleinsten Grundschulklassen und jüngsten Lehrerkollegien.
Meine Ziele
✓ Bildung bleibt gebührenfrei
✓ Kitas mit mehr Geld und mehr ErzieherInnen stärken
✓ Ein Laptop in jeden Schulrucksack
✓ WLAN in allen Schulen bis Ende 2021
✓ Geräte für alle Lehrkräfte
✓ Zweitstudiengebühren abschaffen
✓ Meisterbonus erhöhen
✓ 100 Prozent Unterrichtsversorgung garantieren
Meine Ziele
✓ Rheinland-Pfalz klimaneutral bis 2040 machen!
✓ Mieterstrommodelle unterstützen
✓ Photovoltaikanlagen auf Garagen und Balkonen fördern
✓ Jugendticket für 1 Euro am Tag einführen
✓ Ein Bürgerbus in jeder Verbandsgemeinde
✓ Ladesäulen für E-Autos im ganzen Land
Meine Ziele
✓ Für die Gleichberechtigung von Frauen und Männern kämpfen
✓ Für das Wählen mit 16 gegen den Widerstand der CDU kämpfen
✓ Doppelte Staatsbürgerschaft – auch für Menschen aus Nicht-EU-Ländern
✓ 10.000 PolizistInnen in ganz Rheinland-Pfalz
✓ Rassismus keinen Platz bieten
ARBEIT & WIRTSCHAFT
Rheinland-Pfalz ist gut gerüstet, um nach der Krise an den Erfolg der letzten Jahre anknüpfen zu können. Denn unsere Wirtschaft ist stark und die Arbeitslosigkeit niedriger als in fast allen anderen Bundesländern. Ich möchte Rheinland-Pfalz zu einem digitalen und nachhaltigen Industrieland machen. Wir unterstützen unseren Mittelstand und kämpfen weiter für anständige Löhne und gute Arbeitsbedingungen auch im Wandel.
Meine Ziele
✓ Entwicklungszentrum für Wasserstofftechnologie gründen
✓ Innovative und nachhaltige Start-Ups unterstützen
✓ Führung bei Biomedizin und Biotechnologie übernehmen
✓ Unternehmen bei der Digitalisierung unterstützen
✓ Betriebsräte und Gewerkschaften stärken
✓ Für einen Mindestlohn von mindestens 12 Euro kämpfen
PFLEGE & GESUNDHEIT
Egal ob in der Stadt oder auf dem Land – alle Menschen sollen die beste medizinische Versorgung erhalten. Unser Gesundheitssystem ist robust und krisenfest: Wir haben mehr Medizinstudienplätze in den Regionen, die Landarztquote und die Gemeindeschwester Plus geschaffen. In den nächsten Jahren sollen im ganzen Land Gesundheitsnetzwerke entstehen, in denen Krankenhäuser, Ärzte und andere medizinische Akteure Hand in Hand arbeiten.
Meine Ziele
✓ Gesundheitsnetzwerke in ganz Rheinland-Pfalz etablieren
✓ Für mehr ÄrztInnen sorgen – mit Landarztquote und mehr Studienplätzen
✓ Gemeindeschwester Plus flächendeckend realisieren
✓ Für einen Flächentarifvertrag in der Pflege kämpfen
✓ Für einen Deckel von Pflegekosten kämpfen
BILDUNG & CHANCEN
Wir tun alles dafür, dass jedes Kind in Rheinland-Pfalz die gleichen Chancen hat, egal wie viel die Eltern verdienen. Deshalb bleibt Bildung bei uns gebührenfrei – von der Kita bis zur Hochschule. Mit starken Schulen: Bundesweit haben wir die kleinsten Grundschulklassen und jüngsten Lehrerkollegien.
Meine Ziele
✓ Bildung bleibt gebührenfrei
✓ Kitas mit mehr Geld und mehr ErzieherInnen stärken
✓ Ein Laptop in jeden Schulrucksack
✓ WLAN in allen Schulen bis Ende 2021
✓ Geräte für alle Lehrkräfte
✓ Zweitstudiengebühren abschaffen
✓ Meisterbonus erhöhen
✓ 100 Prozent Unterrichtsversorgung garantieren
DAS KLIMA SCHÜTZEN
Rheinland-Pfalz wird vollständig klimaneutral bis 2040! Wir warten nicht auf die anderen und setzen uns als erstes Bundesland dieses ambitionierte Ziel – im Einklang mit dem Pariser Abkommen. Was uns von anderen Parteien ganz besonders unterscheidet: Wir wollen eine Klimaschutzpolitik, die sicherstellt, dass Reichere nicht auf Kosten von Ärmeren leben.
Meine Ziele
✓ Rheinland-Pfalz klimaneutral bis 2040 machen!
✓ Mieterstrommodelle unterstützen
✓ Photovoltaikanlagen auf Garagen und Balkonen fördern
✓ Jugendticket für 1 Euro am Tag einführen
✓ Ein Bürgerbus in jeder Verbandsgemeinde
✓ Ladesäulen für E-Autos im ganzen Land
WIR HALTEN ZUSAMMEN
Wir kämpfen für den Zusammenhalt in Rheinland-Pfalz. Das bedeutet, dass wir unsere Kultur stärken. Dass wir den Weg für ein offenes und vielfältiges Rheinland-Pfalz auch in Zukunft entschlossen weitergehen! Dass wir für die tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern kämpfen – ein zentrales Ziel für mich seit ich politisch denke. Und dass wir ganz besonders diejenigen im Blick haben, denen es nicht so gut geht.
Meine Ziele
✓ Für die Gleichberechtigung von Frauen und Männern kämpfen
✓ Für das Wählen mit 16 gegen den Widerstand der CDU kämpfen
✓ Doppelte Staatsbürgerschaft – auch für Menschen aus Nicht-EU-Ländern
✓ 10.000 PolizistInnen in ganz Rheinland-Pfalz
✓ Rassismus keinen Platz bieten
Hier bin ich großgeworden – hier bin ich zuhause.
1977 Mit 16 war ich als Austauschschülerin in Kalifornien, USA. Mit meiner Gastfamilie von damals habe ich bis heute Kontakt.
1990 Abschluss meines Jurastudiums mit Prädikatsexamen. Während meines Studiums habe ich mich bei Amnesty International engagiert und gemeinsam mit Freundinnen das Mädchenhaus FemMa in Mainz gegründet, das es bis heute gibt.
1991 Nach meinem abgeschlossenen Studium wurde ich zur Staatsanwältin in Bad Kreuznach ernannt.
2004 Der schönste Tag in meinem Leben: Ich heiratete meinen Mann Klaus Jensen. Zusammen leben wir im „Schammatdorf“ in Trier. Hier wohnen Menschen mit und ohne Behinderungen, Ältere und Jüngere in einer gemein-
schaftlichen Nachbarschaft zusammen und unterstützen sich gegenseitig.
1997 Dezernentin für Soziales, Jugend und Wohnen in Mainz.
2002–2013 Als Ministerin für Arbeit, Soziales, Familie, Gesundheit (ab 2006: und Frauen; ab 2011: für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie) in Mainz habe ich viele Projekte vorangebracht, die bis heute bundesweite Vorbilder sind. Dazu gehören unter anderem die Pflegestützpunkte, gemeinschaftliche Wohnprojekte, der Landesmindestlohn, die bundesweit erste Pflegekammer und das Kinderschutzgesetz.
2005–2013 Vorsitzende der SPD Trier.
2006 Gewinn des Direktmandats in Trier bei der Landtagswahl 2006 mit 45,5 Prozent der Erststimmen.
2011 & 2016 Erneuter Gewinn des Direktmandats in Trier bei der Landtagswahl mit 40,6 Prozent (2016: 49,6 Prozent) der Erststimmen.
2016 Nach der erfolgreichen Landtagswahl wurde ich am 18. Mai 2016 erneut durch den Landtag gewählt und als Ministerpräsidentin vereidigt. Als Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz möchte ich die Zukunft unseres schönen Landes weiterhin gemeinsam mit den Menschen gestalten.
Der gerechte Ausgleich gelingt nur, wenn man mit den Menschen zusammenarbeitet, ihre verschiedenen Perspektiven ernst nimmt und schließlich Entscheidungen trifft – verantwortungsvoll und mit einer klaren Haltung. Haltung bedeutet für mich: Wissen, wo ich stehe und was ich erreichen will.
Ich will das Amt der Ministerpräsidentin auch weiterhin dazu nutzen, gemeinsam mit den Bürgern und Bürgerinnen ein sozial gerechtes, wirtschaftlich starkes und ökologisch nachhaltiges Rheinland-Pfalz zu gestalten.
Wir unterstützen unsere Wirtschaft in der aktuellen Krise und sichern mit dem Kurzarbeitergeld und Förderprogrammen für Unternehmen aktiv Arbeitsplätze. Und die von uns geförderte Batteriezellenfabrik in Kaiserslautern zeigt, dass wir die Rahmenbedingungen für die sozial-ökologische Wende schaffen und dafür sorgen, dass wir auch in Zukunft eine wirtschaftlich erfolgreiche Region mit sicheren Arbeitsplätzen sind.
Wir investieren weiter, damit der Unterricht in Rheinland-Pfalz zeitgemäß ist und bauen die Ganztagsschulen noch weiter aus. So ermöglichen wir eine gute Vereinbarkeit von Familie und Beruf für die Eltern und eine bestmögliche Betreuung für unsere Kinder. Wir sorgen dafür, dass Rheinland-Pfalz bei Aufstiegschancen weiter Spitze bleibt. 25 Prozent unseres Landeshaushalts fließt in diesen Bereich, denn wir sind überzeugt: Bildung ist die beste Investition!
Auch bei unseren Krankenhäusern stellen wir eine wohnortnahe Versorgung sicher und unterstützen diese mit erheblichen Investitionen. Mit unserem Projekt GemeindeschwesterPlus unterstützen wir hochbetagte Menschen, die noch keine Pflege brauchen, in ihrer Wohn- und Lebenssituation. Und mit der „Fachkräfte- und Qualifizierungsinitiative 2.0“, 135 Pflegestützpunkten im ganzen Land und dem Aufbau von Wohn-Pflege-Gemeinschaften sorgen wir für eine gute Pflegestruktur in ganz Rheinland-Pfalz.
Wir wollen unsere Anstrengungen für wirksamen Klimaschutz in den nächsten Jahren erheblich verstärken, den Ausbau von Windkraft und Solarenergie beschleunigen und die Produktion von grünem Wasserstoff vorantreiben. Mit hohen Investitionen in Bus und Bahn – auch in alternative Antriebstechnologien – und in eine flächendeckende Ladeinfrastruktur für E-Mobilität leiten wir außerdem die notwendige Mobilitätswende ein.
Ich habe seit dem Beginn meiner Amtszeit alle wichtigen Entscheidungen im Schulterschluss mit den Kommunen getroffen und dafür gesorgt, dass wir inzwischen mehr als ein Drittel unseres Landeshaushalts in unsere Kommunen investieren.
Im Bundesländervergleich der „Allianz pro Schiene“ zur Mobilität liegt Rheinland-Pfalz auf Platz 3 und ist Vorreiter beim Thema Nachhaltige Mobilität.
Ich bin stolz darauf, dass wir beim Ausbau des schnellen Internets gut vorankommen. Kein anderes Bundesland hat hier so große Fortschritte gemacht wie Rheinland-Pfalz!
Dafür gibt es viele gute Lösungen, wie zum Beispiel die Kreiswohnungsbaugesellschaften oder die Wohnungsbaugenossenschaften. Sie sind besonders nachhaltig und tragen dazu bei, dass mehr sozialer Wohnraum geschaffen wird. Darüber hinaus fördern wir jedes Jahr mehr als 3.000 bezahlbare Wohnungen. Familien unterstützen wir beim Erwerb ihres Eigenheims. Das stärkt den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft.
In unserem Land gibt es null Toleranz bei Gewalt gegen Frauen, deswegen bauen wir Frauenhäuser und andere Anlaufstellen für Frauen, die Gewalt erfahren haben, aus. Auf Bundesebene setze ich mich für eine höhere Tarifbindung in sozialen Berufen und eine Frauenquote in Vorständen ein.
Wie gut wir in Rheinland-Pfalz zusammenhalten, sieht man daran, dass sich hier fast die Hälfte aller Menschen ehrenamtlich in Vereinen, Verbänden oder anderen Institutionen engagiert. Dafür möchte ich Danke sagen!
Rheinland-Pfalz ist das Ehrenamtsland Nummer Eins. Das unterstützen wir nach Kräften, indem wir unter anderem die Arbeit der Ehrenamtsagenturen fördern und mit der Ehrenamtskarte freiwilliges Engagement anerkennen.
Aschermittwoch mal anders
Mittwoch | 17. Februar 2021 | 18:00 Uhr
Bei Facebook oder unter www.spd-rlp.de/web/aschermittwoch/
WIR-MIT-IHR-Tour | Malu Dreyer im Gespräch mit Bianca Staßen
(Wahlkreis Mutterstadt)
Mittwoch | 17. Februar 2021 | 20:30-21:30 Uhr
Bei Facebook oder unter www.spd-rlp.de/wir-mit-ihr-tour/
WIR-MIT-IHR-Tour | Malu Dreyer im Gespräch mit Karin Küsel
(Wahlkreis Bendorf/ Weißenthurm)
Donnerstag| 18. Februar 2021 | 19:30-20:30 Uhr
Bei Facebook oder unter www.spd-rlp.de/wir-mit-ihr-tour/
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